Allgemeine Geschäftsbedingungen
I
- Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen der Fa. TOSOM-Antonio Amoroso liegen diese
Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen
bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung und werden nur anerkannt, wenn diese
schriftlich von der Fa. TOSOM-Antonio Amoroso bestätigt werden. Spätestens
mit dem verbindlichen Absenden einer Bestellung und/oder Auftrag gelten diese
Bedingungen als akzeptiert.
II
- Angebot / Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen
sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren
vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich,
die bestellte Ware erwerben zu wollen. Ein Vertragsschluss kommt erst zustande,
wenn die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso eine Bestellung schriftlich oder auf elektronischem
Wege bestätigt. Hierzu gehören auch automatisch erstellte Bestätigungen der
Bestellung. Bei Bestellungen auf elektronischem Wege, wird die Fa. TOSOM-Antonio
Amoroso den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Der Vertragsschluss
erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung
durch unsere Zulieferer und bei nicht Verfügbarkeit, wird der Kunde unverzüglich
informiert. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig.Auf Verlangen wird
dem Kunde, mit der Bestellungsbestätigung, den AGB zugesandt. Es gibt
keinen Mindestbestellwert. Viele Artikel sind Einzelstücke, die nach
dem Verkauf nicht mehr im Sortiment geführt werden. Bestellungen werden
nur in schriftliche Form oder auf elektronischem Wege akzeptiert.
III
- Preise
Alle angebotenen Preise sind in € und inklusive die gesetzliche Mehrwertsteuer,
zuzüglich Verpackung und Versandkosten. Preisänderungen und Irrtum
vorbehalten.
Versandkosten werden mit dem Kunden vereinbart und auf der Rechnung ausgewiesen.
IV
- Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, falls nicht anders vereinbart, ohne jeden Abzug sofort fällig.
Der Kunde kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Überweisung leisten.
Der Versand der Ware erfolgt, falls nicht anders vereinbart, erst nach Gutschrift
des Rechnungsbetrages auf dem Konto der Fa. TOSOM-Antonio Amoroso. Bei Zahlungsverzug
von mehr als 20 Tage wird die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso einen Rechtsanwalt
mit der Vertretung ihrer Interessen beauftragen. Sämtliche entstehenden Zusatz-Kosten
und Zinsen werden der Hauptforderung aufgerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung,
Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist
die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso berechtigt, Zinsen in Höhe des von der Geschäftsbank
berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen.
V
- Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur volständigen Bezahlung Eigentum der Fa. TOSOM-Antonio
Amoroso.
VI
- Wiederrufs- und Rückgaberecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §
3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
TOSOM-Antonio Amoroso
Sudetenstr. 12
87700 Memmingen
E-Mail: info@tosom.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz
nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa
im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Vereinbarung über die Kostentragung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB),
wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu
berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.
VII - Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit
oder etwaige Mängel zu überprüfen. Reklamationen müssen innerhalb
von 30 Tagen nach Erhalt der Ware bei uns schriftlich angemeldet werden. Im
Falle einer nicht vollständige Lieferung wird die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso
umgehend nachliefern. Im übrigen hat die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso zunächst
das Recht eine mangelhafte Ware, z. B. Fehlpressungen, durch eine Ersatzlieferung
vorzunehmen. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel
übernommen werden, die auf unsachgemässe Nutzung der Ware seitens
des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht auf Verschleissteile.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien
bleiben hiervon unberührt.
VIII
- Datenschutz
Datenschutz ist unser oberstes Gebot. Die Fa. TOSOM-Antonio Amoroso versichert
hiermit, dass die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Kundendaten, lediglich
im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, speichert und nutzt.
Wir gehen mit Ihre Daten streng vertraulich um und wir werden niemals Ihre
Kundendaten darüber hinaus verwerten oder an Dritte weitergeben. Sie
haben jederzeit das Recht die Löschung dieser Daten zu verlangen.
IX
- Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Sollten aufgrund neuer gesetzlicher Grundlagen eine oder mehrere
Bestimmungen dieser Belehrung nicht mehr gültig sein, wird sie durch die aktuelle
gesetzliche Regelung ersetzt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Memmingen. Soweit es sich bei
unseren Kunden um Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt,
ist Memmingen der ausschließliche Gerichtsstand.
Memmingen, 01.09.2011